Ein Kommentar der DML zur Causa Maaßen-AfD

In dieser Woche wurden wir von der Nachricht überrascht, dass Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen die AfD dabei beraten habe, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Die frühere AfD-Funktionärin Franziska Schreiber schreibt darüber in ihrem Buch „Inside AfD“ und hat ihre Aussagen durch eine eidesstattliche Erklärung untermauert.

Hans-Georg Maaßen hat der Darstellung Schreibers zwar widersprochen, aber es scheint mehr an der Sache dran zu sein. Angesichts der Schwere der Vorwürfe, hat er es nämlich nicht bei einem einfachen Dementi belassen können. Wie sonst ist das von ihm gestartete und gegen deutsche Muslime gerichtete Ablenkungsmanöver zu verstehen. 24 Stunden nach Bekanntwerden des brisanten Buchinhalts, hat der oberste Verfassungsschützer die deutsche Öffentlichkeit vor Kindern gewarnt, die in Deutschland in so genannten „islamistischen Familien“ aufwachsen. Er behauptet, dass diese „ein nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“ darstellen.

Die Medien haben sich auf diese Behauptung Maaßens bereitwillig gestürzt und umfassend in die Öffentlichkeit getragen. Aus unserer Sicht ist es nur höchst eigenartig, dass niemand das abscheuliche Spiel, das Herr Maaßen hier betreibt, durchschaut und 1 und 1 zusammenzählt. Mit dem billigen und schändlichen Schüren von Ängsten vor Muslimen versucht Maaßen mal wieder Politik auf dem Rücken von Muslimen zu machen, die Öffentlichkeit zu verunsichern, den Rassismus und die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland zu verstärken, der AfD und Kohorten Auftrieb zu verleihen und seinen eigenen Kopf zu retten. 

Wir von der DML wundern uns angesichts der skandalösen Verbindungen, die so genannte Verfassungsschützer erwiesenermaßen tief in den NSU und seine rechtsextremistischen Unterstützerkreise haben, überhaupt nicht darüber, dass der höchste Repräsentant des Verfassungsschutzes der rassistischen AfD mit Rat und Tat zur Seite steht, und dieser Partei aufzeigt wie sie sich geschickt einer staatlichen Überwachung entziehen kann.

Uns wundert nur, dass dieser braune Sumpf, der den Verfassungsschutz auszufüllen scheint nicht endlich ausgetrocknet und entfernt wird.

Dass Zehntausende von Kindern bei Rechtsextremisten aufwachsen scheint dem Verfassungsschutz nicht der Rede wert zu sein. Er will offenbar nicht die eigenen Mitarbeiter und V-Männer überwachen, wie auch seine Sympathien in der rechten Szene Deutschlands aufs Spiel setzen. Deutschland, wohin steuerst du?